Bulgarien übernahm Anfang Januar 2018 von Estland eine sechsmonatige rotierende EU-Präsidentschaft und in diesem Zusammenhang wird die europäische Perspektive des Westbalkans eine der Prioritäten dieses Landes sein. Bulgarien wurde vor zehn Jahren EU-Mitglied und es wird das erste Mal sein, dass es den Vorsitz in der EU übernimmt, was in Sofia eine große Ehre, aber auch eine Verantwortung darstellt. Die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft übernimmt unter dem Motto „Wir sind vereint, wir sind mächtig“ und betont, dass sie an der Einheit der Mitgliedstaaten sowie der europäischen Institutionen arbeiten wird.

Bulgarien, dessen Prioritätsprogramm des Ratsvorsitzes im Dezember letzten Jahres vom Ministerrat verabschiedet wurde, deutet an, dass es das Ziel sei, auf die wirklichen Bedürfnisse der Bürger Europas einzugehen und sich „Herausforderungen zu stellen“, berichtet Tanjug.

Zu den vier Prioritäten des bulgarischen Ratsvorsitzes gehört unter anderem die europäische Perspektive des westlichen Balkans und seine Verbindung. „Wenn wir über ein vereintes Europa sprechen, dürfen wir nicht vergessen, dass der Westbalkan eine klare europäische Perspektive und Verbindung zwischen den Ländern der Region und den EU-Mitgliedstaaten braucht. Der Ehrgeiz der bulgarischen Präsidentschaft ist es, mit jedem dieser Länder einen klaren Aktionsplan zu entwickeln“ heißt es im Programm des bulgarischen Ratsvorsitzes. Das ist, wie es aussieht, der Weg zu langanhaltendem Frieden, Sicherheit und Wohlstand der Region. Ziel ist es, die Länder des westlichen Balkans zu verbinden – digital, bildend, sowie in den Bereichen Verkehr und Energie.

Bulgarien verpflichtet sich zudem, eine konkrete europäische Perspektive für alle westlichen Balkanländer zu schaffen, wobei der Schwerpunkt auf der Stärkung der regionalen Zusammenarbeit und der Verbesserung gut nachbarschaftlicher Beziehungen liegt. Ein Beweis dafür ist die Absicht Bulgariens, den EU-Westbalkan-Gipfel im Mai in Sofia zu organisieren.

Der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow, der in der ersten Hälfte des Jahres 2018 über die europäische Integration des westlichen Balkans als eine der Prioritäten der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes sprach, betonte, dass „jetzt eine echte Chance besteht, konkrete Schritte zu unternehmen“. Borisov wies darauf hin, dass diese Möglichkeit jetzt offen ist, weil Österreich und Rumänien nach Bulgarien die Präsidentschaft übernehmen werden, und diese Länder sind, wie er sagte, mit der Region vertraut.

Sicherheit und Stabilität in einem starken und geeinten Europa ist eine weitere Priorität der bulgarischen Präsidentschaft. In diesem Zusammenhang wird die Politik für Migranten sowie langfristige und faire Lösungen im Bereich der Asylpolitik erwähnt. Die Aufmerksamkeit wird auf die Stärkung der Sicherheit der EU-Bürger, die Stärkung der Grenzkontrollen und eine effizientere Steuerung der Migration gerichtet sein.

Eine zusätzliche Priorität ist die Zukunft Europas und der Jugend verknüpft mit Wirtschaftswachstum und sozialer Zusammenhalt, damit die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten weiterhin Wachstum verzeichnen und an der Debatte über die Reformen der Eurozone teilnehmen, unabhängig davon, ob sie Mitglieder sind oder nicht.

Nach Bulgarien wird ab dem 1. Juli 2018 die EU-Präsidentschaft von Österreich übernommen.

 

QUELLEN:

http://www.euronews.com/2017/12/31/bulgaria-takes-up-eu-presidency

https://europa.eu/european-union/about-eu/countries/member-countries/bulgaria_en

http://www.consilium.europa.eu/en/council-eu/presidency-council-eu/

https://eu2018bg.bg/en/priorities

BILDQUELLE:

http://www.schumanassociates.com/images/flagi_strona.jpg