Polen als 40-Millionen-Einwohner-Land liegt in Mitteleuropa und erregte vor allem durch andauernde Konflikte in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit sowie die Spaltung des Landes durch rechtspopulistische Regierungen die allgemeine Aufmerksamkeit. Im Folgenden nun ein kurzer Einblick in die Strukturen des Landes.
Polen als unabhängiger Staat seit 1918
1918 wurde der unabhängige Staat Polen errichtet. Eine Sensation, denn nach 123 Jahren existierte erstmals eine polnische Republik (jedoch ohne festgelegte Grenzen und ohne Armee). Nach einem polnisch-sowjetischer Krieg 1920 gewann Polen allerdings die Kontrolle über eine Vielzahl an Gebieten. Der Zweite Weltkrieg hat durch die Auslöschung der jüdischen Bevölkerung, kriegerische Zerstörungen und die fehlende Unterstützung der Sowjetunion große Spuren im Land hinterlassen. In den 1950er Jahren wurde Polen Teil des Warschauer Paktes. Ab 1980 folgte jedoch der der polnischen Bevölkerung gegen den Sozialismus und Gewerkschaften fanden erstmals zusammen. Die ersten freien Wahlen kamen im Jahr 1990 zustande, die einen Wunsch nach Orientierung in westliche Bündnisse mit sich brachten. Die aktuelle Verfassung ist seit 1997 in Kraft. [1]
Politisches System Polens
Der polnische Präsident wird direkt vom Volk für fünf Jahre gewählt. Er hat zwar primär repräsentative Aufgaben, wirkt aber auch stark an der Außenpolitik mit und kann Gesetze zurückweisen. 2020 bestritt Andrzej Duda seine 2. Amtszeit als Präsident. Das Parlament besteht aus zwei Kammern und hat eine Legislaturperiode von vier Jahren. Der Sejm bildet die erste Kammer und enthält 460 Abgeordnete, die für die Gesetzgebung zuständig sind. Der Senat bildet als zweite Kammer mit 100 Senatoren die Vertretung regionaler Gebiete und wirkt beratend bei der Gesetzgebung mit. 2019 konnte sich die nationalkonservative Regierungspartei PiS erneut mit 44% der Stimmen behaupten. Sie ist jedoch äußerst EU-Kritisch eingestellt und stellt die nationale Identität Polens in den Vordergrund. Die Regierung wird vom Ministerrat geleitet; bei der Bildung müssen die Mehrheiten im Parlament klarerweise berücksichtigt werden und der Präsident muss sie ernennen. [2]
Aktuell fällt die polnische Regierung vor allem durch Probleme mit der Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit auf: Sie versucht Presse und Justiz unter ihre direkte Kontrolle zu bringen. Kürzlich folgte sogar ein neues Urteil des VfgH, welches nationales Recht vor EU-Recht stellt. Die EU übt scharfe Kritik und reagiert dahingehen nicht nur mit einem Vertragsverletzungsverfahren, sondern kürzt auch Fördergelder aufgrund dieser Rechtsstaatlichkeits-Verletzungen. [3]
Wirtschaftliche und internationale Entwicklungen
Sehr früh nach der Auflösung des Warschauer Paktes bestrebte Polen westliche Bündnisse, zu EU und zur NATO. Der NATO-Beitritt erfolgte bereits 1999, der EU-Beitritt 2004. Die Währung ist in Polen immer noch der polnische Zloty. Im Land gibt es generell ein starkes regionales wirtschaftliches Gefälle: Östliche Gebiete sind sehr dünn besiedelt und die Arbeitslosigkeit ist hoch. Die Landwirtschaft hat dennoch eine große Bedeutung für die Wirtschaft, da knapp 11% der Beschäftigten darin arbeiten. Der polnische Außenhandel ist durch die KFZ-Produktion außerdem stark mit der EU verknüpft. [3]
