Rumänien als das achtgrößte Land der EU mit knapp 20 Millionen Einwohnern. Rumänien als Land im Südosten Europas, das bis heute noch als „unvollständige Demokratie“ bezeichnet wird. In seine politischen sowie wirtschaftlichen Strukturen soll deshalb nun ein kurzer Einblick erfolgen.
Geschichte Rumäniens
Seit Zwischenkriegszeit hat das Land stets mit einer instabilen Innenpolitik und diversen Regierungswechseln zu kämpfen gehabt. Hinzu kommen noch ethnische und soziale Probleme des Vielvölkerstaates. Zwar wurde 1947 die Volksrepublik Rumänien ausgerufen, diese wurde aber von einem autoritären Regime und starker wirtschaftlicher Abhängigkeit zu Russland überschattet. 1968 folgte ein Prozess der Modernisierung, des wirtschaftlichen und demokratischen Aufschwungs. Es kam dennoch zu einem Rückfall zum diktatorischen Regime, das in Armut, Hunger und der Unterdrückung der Opposition resultierte. 1989 dann der Umbruch: Demonstranten wehrten sich gegen die Diktatur und gegen die dramatischen Entwicklungen im Land. Die erste Verfassung wurde 1991 etabliert, welche Rumänien als demokratischen und sozialen Rechtsstaat deklarierte. [1]
Politische Strukturen
Der Präsident als Staatsoberhaupt wird alle fünf Jahre gewählt und repräsentiert das Land nach außen. Neben seinen zeremoniellen Aufgaben ist er oberster Rat für die Landesverteidigung und vermittelt Konflikte zwischen Parlament und Regierung. Das Parlament hat eine Legislaturperiode von vier Jahren und besteht aus zwei Kammern. Einerseits aus dem Abgeordnetenhaus, das 332 Mitglieder zählt und eine Mindestanzahl von 18 Sitzen für nationale Minderheiten vorbehält. Andererseits aus dem Senat mit 137 Senatoren. Seit den Wahlen 2020 ist die konservative Partei PNL mit 25% der Stimmen nicht mehr die stimmenstärkste; diesen Platz hat die Sozialdemokratische Partei PSD eingenommen. Andere wichtige Parteien im Land sind die AUR (Allianz für Einheit Rumänien), USR („Union rettet Rumänien), oder PRO (Für Rumänien). Die Regierung wird nach Einigung zwischen Staatspräsidenten und Parlament gebildet. Das Amt des Ministerpräsidenten hat seit 2020 Florin Cîtu von der PNL inne – er fungiert als Zwischenlösung, da es Konflikte bei der Kandidatenaufstellung gab.
Neben Konflikten bei der Regierungsbildung kämpft Rumänien stark mit der Erhaltung der Demokratie und der Gewähr von Rechtsstaatlichkeit. Den Titel einer „unvollständigen Demokratie“ trägt das Land, da das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen sehr gering ist und Korruption ein weit verbreitetes Problem ist. Eine Justizreform erregte 2017 zudem große Aufmerksamkeit, da die Unabhängigkeit der Justiz und Medien mit dieser eingeschränkt wurde. [2]
Wirtschaft & Internationale Stellung
Seit der 2000er Wende kämpft Rumänien mit seiner wirtschaftlichen und sozialen Stabilität. Die Abwanderung junger Arbeitskräfte führt zu einem hohen Anstieg von Auswanderern und Arbeitslosigkeit. Hinzu kommt die enorme Spaltung zwischen Stadt und Land, wo es an Infrastruktur und medizinischer Versorgung mangelt. Wichtige Stütze für die Wirtschaft sind die Auto- und Baubranche. Trotz EU-Beitritt 2007 hat Rumänien die Kriterien für die Einführung des Euros noch nicht erfüllt, weshalb die offizielle Währung der Rumänische Leu (RON) ist. [3]
International konnte sich das Land durch seinen NATO-Beitritt 2004, sowie der Mitgliedschaft zur OSZE und dem Europarat etablieren. [4]
