Das 7-Millionen-Einwohner-Land Bulgarien liegt im Nordosten der Balkanhabinsel neben Griechenland, Mazedonien, Rumänien, Serbien und der Türkei. Der folgende Bericht bietet Einblicke in seine Geschichte, Politik, sowie die wirtschafts-(politischen) Entwicklungen der letzten Jahre.
Bulgariens Geschichte des 20. und 21. Jahrhunderts
Mit dem Einmarsch sowjetischer Truppen übernahm die kommunistische Nationale Front die Macht über das ehemalige Königreich Bulgariens. Nach dem Zweiten Weltkrieg blieb es unter kommunistischer Führung und wurde zur Volksdemokratie umbenannt. Im Zuge dessen wurde das Land auch Mitglied des Warschauer Paktes. Bis Ende der 1980er Jahre gab es wenig Widerstand bzw. Wunsch nach einem Umbruch im kommunistischen Regime. Erst 1989 kamen erste Demonstrationen zustande – die größte demokratische Opposition bildete die Union demokratischer Kräfte (SDS). Seither folgte der Wandel: 1990 kam es zu den ersten freien Wahlen der heutigen parlamentarischen Republik. [1]
Das politische System heute
Die erste Verfassung, die 1991 in Kraft trat, konstatierte Bulgarien als demokratischen und sozialen Rechtsstaat. Das Land ist stark zentralistisch verwaltet – das bedeutet die regionale Aufgabenverteilung ist eher beschränkt. Das politische System setzt sich wie folgt zusammen: Der Präsident (sowie der Vizepräsident) wird vom Volk für fünf Jahre gewählt, wobei nur maximal zwei Amtsperioden möglich sind. Er dient als Repräsentant des Landes nach außen; zudem ernennt er den Ministerpräsidenten und kann Gesetze im Ausnahmefall auch zurückweisen. Der aktuelle Präsident Rumen Radow ist seit 2017 im Amt und Vertreter der bulgarischen sozialistischen Partei. Das Parlament besteht aus 240 Abgeordneten und insgesamt sechs Parteien, welche für ihren Einzug die 4%-Hürde überschreiten müssen. Aufgaben des Parlaments sind neben der Wahl des Ministerpräsidenten, auch die Gesetzgebung und Regierungskontrolle. Der Ministerrat wiederum besteht aus dem Ministerpräsidenten und drei Stellvertretern, die zusammen für die Außenpolitik des Landes zuständig sind. [2]
Nach den Parlamentswahlen 2021 folgten aufgrund fehlender Mehrheiten im Parlament zwei Interimsregierungen. Die Neuwahlen im November 2021 brachten eine Vierer-Koalition mit folgenden Parteien: PP („Wir setzen den Wandel fort“), ITN (populistische Partei), BSP (sozialistische Partei), DB („demokratisches Bulgarien“). Ein Misstrauensvotum 2022 stürzte die Regierung; der Präsident beauftragte die Parteien nun innerhalb von zwei Monaten eine Parlamentsmehrheit zu erlangen – ansonsten müssten wieder Neuwahlen stattfinden. [3]
Wirtschaftliche Entwicklungen & Beziehungen
Die Auflösung der Sowjetunion brachte schwere wirtschaftliche Folgen für Bulgarien: Dazu zählen hohe Arbeitslosigkeit und Abwanderung. Der wirtschaftliche Fokus liegt auf dem Exportsektor – hier gilt Deutschland als wichtigster Abnehmer bzw. Handelspartner. Die Währung Bulgariens ist der bulgarische Lew, da die Kriterien für den Euro noch nicht erfüllt sind. Der EU-Beitritt 200, brachte dem Land jedoch starke wirtschaftliche Stabilität. 80% der Investitionen für Bulgarien kommen von der EU, dennoch bleibt es eines der ärmsten Länder im EU-Vergleich. [4]
Seit 2004 ist Bulgarien außerdem Mitglied bei der NATO; zudem pflegt es noch viele weitere internationale Beziehungen im Zuge der Mitgliedschaften zur UNO, WTO, OSZE, der Weltbank, etc. Die bulgarische Außenpolitik zielt außerdem auf eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Ländern Georgien oder Aserbaidschan ab und pflegt wichtige Beziehungen zu Mazedonien bzw. unterstützt das Land bei seinem NATO-Beitritt. [5]
