Estland ist eine parlamentarische Republik im Norden Osteuropas mit einer relativ geringen Einwohnerzahl von ca. einer Million. Dennoch ist das Land in 15 Kreise und 79 Gemeinden unterteilt und hat eine erfolgreiche Entwicklung hinter sich gebracht. Deshalb folgt nun eine kurze Beschreibung des politischen Systems Estlands, sowie seiner aktuellen und historischen Entwicklungen.
Geschichte Estlands
Nach dem ersten Weltkrieg erreicht Estland die Unabhängigkeit vom damaligen russischen Reich. Darauf folgte eine Zeit der demokratischen Verfasstheit, welche aber von einem autoritären Regime und der erneuten Eingliederung des Landes in die Sowjetunion 1940 überschattet wurde. Im Zweiten Weltkrieg wurde Estland außerdem von deutschen Truppen besetzt. Durch Reformen in den 1980er bestrebte das Land auch staatliche Autonomie von der Sowjetunion. Die Revolution in Estland ist durch den Aufschwung der Volksfront für die Unabhängigkeit als „singende Revolution“ bekannt. Diese trug zum Erreichen der Unabhängigkeit und dem Ausarbeiten einer eigenständigen Verfassung des Landes bei. Nach einem Referendum trat die Verfassung 1992 in Kraft und konstituiert Estland seither als parlamentarische Demokratie mit Prinzipien der Gewaltenteilung und dem Schutz der Menschenrechte. [1]
Das politische System Estlands
Das Staatsoberhaupt (Präsident) wird vom Parlament in geheimer Wahl in einem Wahlgremium mit einer 2/3-Mehrheit gewählt und hat eine Amtsperiode von fünf Jahren. Er darf keiner Partei angehören, während er im Amt ist und seine Kompetenzen sind im Kern die Konfliktbewältigung zwischen Parlament und Regierung. Der Präsident kann aber außerdem das Parlament auflösen und Neuwahlen ankündigen. 2016 wurde Kersti Kaljulaid als erste Frau ins Amt der Staatspräsidentin gewählt. Die Regierung besteht aus dem Premierminister und seinen untergeordneten Ministern. Er wird vom Staatsoberhaupt ernannt, vom Parlament bestätigt und bildet seine Regierung durch den Auftrag vom Parlament. Zudem gibt es eine strikte Trennug zwischen Staatsoberhaupt und dem Regierungschef.
Das Parlament wiederum besteht aus einer Kammer und 101 Abgeordneten. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Hauptaufgaben des Parlaments sind die Gesetzgebung und Regierungskontrolle: Es kann ein Misstrauensvotum einfordern – die endgültige Entscheidung trifft aber auch hier das Staatsoberhaupt. Wichtige Parteien, die auch im Parlament verteten sind, sind die Zentrumspartei, die Reformpartei (RE), Sozialdemokraten (SDE), die Frei Partei (EV), sowie die estnische konservative Volkspartei (EKRE). Die Fortschrittlichkeit des Landes zeigt sich vor allem durch die mittlerweile häufig genutzten Online-Wahlen im Internet. [2]
Wirtschaftliche und außenpolitische Entwicklungen
Den Übergang von der sowjetischen Planwirtschaft zur Marktwirtschaft ist Estland in jedem Fall durch seine eurozentrische Orientierungen schnell gelungen. Heute hat es das höchste BIP der Nachfolgestaaten der Sowjetunion und gar eines der höchsten im osteuropäischen Raum. Es gibt eine niedrige Staatsverschuldung, die Arbeitslosigkeit liegt sogar unter dem EU-Durchschnitt. Estland pflegt außerdem gute Beziehungen zu seinen Nachbarn Lettland und Litauen, sowie zu den nordischen Ländern wie Schweden und Finnland. [3]
Seit 2004 ist das Land Mitglied bei der EU und der NATO. Der Euro wurde 2011 eingeführt – als erster baltischer Staat. Andere internatonale Organisationen, bei denen das Land Mitglied ist, sind beispielsweise die WTO und die OECD. [4]
