Kosovo gilt als jüngster Staat Europas, der seine Unabhängigkeit erst im Jahr 2008 erlangte. Ein Staat, der einen besonders schwierigen Start hat(te) und bis heute von einigen Ländern nicht anerkannt wird. Dennoch beherbergt das kleine Land ca. zwei Millionen Einwohner und hat trotz seiner besondere Geschichte ein stabiles politisches System errichtet.[1]
Der Weg zum selbstständigen Staat
Als ehemaliger Teil Serbiens war der Kosovo bis zum Zerfall Jugoslawiens eine der darin bestehenden sechs Teilrepubliken. Relativ früh entwickelte sich das autonome Gebiet in Serbien. Es folgte also eine Phase der Autonomie und der Modernisierung – auch in Zusammenhang mit dem Wunsch der Aufspaltung in ganz Jugoslawien. 1988 entschied sich die serbische Polizei jedoch, diese wieder einzuschränken und rückte gegen den Kosovo vor. Trotz starken Demonstrationen wurde die Autonomie im Jahr 1990 durch die serbische Führung komplett aufgehoben. Es kam zu Aufständen und Konflikten, die einen Abzug serbischer Sicherheitskräfte herbeiführen sollten. Um diese kriegerischen Auseinandersetzungen entgültig unter Kontrolle zu bekommen, wurde nach der Stationierung einer NATO-Friedenstruppe 1999 eine UN-Resolution eingerichtet. Diese fungierte als Überwachungsverwaltungskommission im Land. Die folgenden Jahre waren immer wieder von Ausschreitungen zwischen kosovo-albanischen Gruppen und serbischen Minderheiten geprägt. 2007 schlug der im Kovoso stationierte UN-Vermittler die Unabhängigkeit des Landes vor. Trotz Ablehnung der serbischen Regierung, erklärte sich der Kosovo 2008 als unabhängiger Staat. Eine Verfassung wurde eingerichtet, die den Kosovo als selbstständige multiethnische Gesellschaft konstituiert, in dem die Amtssprachen albanisch und serbisch sind. Bis heute haben lediglich 115 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen die Republik Kosovo als solche anerkannt. [2]
Aktuelle Politik
Die NATO-Sicherheitstruppe (kurz: KFOR) ist neben der OSZE immer noch im Land stationiert, um die Demokratieförderung, sowie den Minderheiten- und Menschenrechtsschutz voranzutreiben. Der Präsident gilt dennoch als Repräsentant nach innen und außen. Er wird für fünf Jahre in geheimer Wahl vom Parlament gewählt. Er setzt nicht nur Richtlinien für die Außenpolitik, sondern beteiligt sich auch an der Gesetzgebung und beauftragt auf Vorschlag des Parlaments den Premierminister zur Regierungsbildung. Seit 2021 ist Vjosa Osmani von der Partei „Citizen List“ Im Amt. Das Ein-Kammern-Parlament hat in Summe 120 Sitze, von denen 20 für nationale Minderheiten reserviert sind. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Die ersten Parlamentswahlen im Kosovo fanden im Jahr 2010 statt, die in einer Koalition aus der demokratischen Partei (PDK) und der demokratischen Liga (LDK) resultierten. 2021 gewann aber die links-nationalistische Partei Lëvizja Vetëvendosj die Parlamentswahl. [3]
Wirtschaftliches & Internationales
Probleme hat der Kosovo im wirtschaftlichen Bereich vor allem mit der Abwanderung von Arbeitskräften (führte zu Personalengpässen), sowie mit hoher Arbeitslosigkeit. Er ist nicht nur in Hinblick auf seine Entstehungsgeschichte ein junger Staat, sondern hat auch eine sehr junge Bevölkerung. Deshalb kämpft er vor allem mit Jugendarbeitslosigkeit, die sogar bei 50% liegt. Am BIP gemessen ist es eines der ärmsten Länder Europas – 17% der Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze. [4]
Eine weitere Herausforderung für die Außenpolitik des Landes ist die internationale Anerkennung des Landes. Bei einigen internationalen Abkommen ist der Kosovo dennoch Mitglied: z.B. IWF und Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Seit 2016 ist er außerdem im Stabilisierungsabkommen der EU, die eine generelle Stabilisierung der Lage zwischen dem Kosovo und Serbien beabsichtigt. Der Beitritt zu Europol und zur UNSECO wird bisher von Serbien verhindert. [5]
