Lettland besteht als parlamentarische Demokratie mit einer Bevölkerungszahl von ungefähr zwei Millionen. Als einer der Baltikumsstaaten liegt er zwischen Litauen und Estland. Im Folgenden nun ein kurzer Einblick in die politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen des Landes.
Der Weg zum unabhängigen Lettland
Die Erste Republik Lettland entstand bereits im Jahr 1918. Die Folgen der Weltwirtschaftskrise resultierten aber 1934 in einem Putsch bzw. in der Errichtung eines autoritären Regimes. Im Jahr 1940 wurde das Land dann von der Sowjetunion annektiert. Spannend ist, dass stets ein großer Anteil an ethnischen Russen in Lettland lebt(e). Selbst zum Zeitpunkt der Unabhängigkeitsbestrebungen betrug der Anteil an Letten nur 60%. 1988 schloss sich die Volksfront zusammen, die eine Unabhängigkeit Lettlands forderte. Rasch erreichten sie große Zustimmung in der Bevölkerung und beschlossen die Unabhängigkeit im Parlament. Nach einer Auseinandersetzung mit sowjetischen Truppen folgte jedoch eine offizielle Volksabstimmung bezüglich der Autonomie Lettlands. Diese wurde 1991 offiziell ausgesprochen; die Verfasssung trat daraufhin 1992 in Kraft. Die Besonderheit dieser Verfassung ist, dass sie als vorsozialistische Verfassung der 1. Republik Lettlands wieder eingesetzt wurde (mit entsprechenden Änderungen und Aktualisierungen). [1]
Politische Zusammensetzung
Der Präsident Lettlands hat primär eine repräsentative Funktion bzw. eine Kontrollfunktion in Bezug auf die Gesetzgebung. Er kann zudem auch Einfluss auf die Regierungsbildung nehmen und eine Volksabstimmung initiieren, wenn er eine Parlamentsauflösung fordert. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Seit 2019 ist Egils Levits als Präsident im Amt. Das Ein-Kammern-Parlament nimmt eine zentrale Stellung in der Politik ein: Es ist für die Gesetzgebung und die Wahl des Präsidenten (mit absoluter Stimmenmehrheit) zuständig. Außerdem kontrolliert es die Regierung insofern, als dass diese dem Parlament regelmäßig Bericht erstatten muss oder das Parlament ein Misstrauensvotum gegenüber der Regierung aussprechen kann. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre und insgesamt besteht es aus 100 Abgeordneten. Wichtige, im Parlament vertretene Parteien, sind neben der sozialdemokratischen Partei SC, die Union der Grünen und Bauern (ZZS), die Nationale Allianz (NA), sowie der Lettische Bund der Regionen (LRA). Der Ministerpräsident arbeitet als Regierungschef mit dem zuständigen Ministerrat. Aktuell ist dies Maris Kucinskis von der Partei ZZS.
Lettland besteht außerdem aus insgesamt 110 Bezirken, die eine regionale Stadt- bzw. Bezirksverwaltung besitzen. [2]
Wirtschaft
Das größte wirtschaftliche Gewerbe ist die Landwirtschaft. Dennoch kämpft Lettland mit einem Mangel an Personal und Abwanderung.[3]
Der EU-Beitritt erfolgte 2004, wobei der Euro als offizielle Währung erst im Jahr 2014 eingeführt würde. Im selben Jahr trat das Land dem Schengenabkommen bei. Zudem ist Lettland Mitglied bei der NATO (auch seit 2004), der OSZE, WTO, UN und dem Europarat. Außerdem hegt das Land immer noch gute Beziehungen zu Russland – bedingt durch ihre gemeinsame Geschichte und ihre wirtschaftliche Kooperation. [4]
