Litauen als südlichster Baltikumsstaat liegt an der Grenze zu Polen, Weißrussland und Lettland und hat eine Einwohnerzahl von ca. drei Millionen. Es besteht als semi-präsidentielle Demokratie seit den 1990er Jahren. Ein Einblick in das politische System, sowie seine wirtschaftlichen Entwicklungen bietet folgender Kurzbericht.
Der Weg zur Unabhängigkeit seit dem 1. WK
Bereits 1919 wurden im Land alle Regierungs- und Verwaltungseinrichtungen so weit ausgebildet, dass die kommunale Selbstverwaltung aufgenommen werden konnte. Der Staat wurde jedoch nicht von der Sowjetunion als solcher anerkannt – trotz der Hilfe eines Friedensvertrages, der dies ermöglichen sollte. Bereits 1940 war das Land wieder unter vollkommenem sowjetischen Zwang, der bis in die 1980er Jahre andauern sollte. Zu dieser Zeit erwachten – wie in weiten Teilen der Sowjetunion – Unabhängigkeitsbewegungen, welche zunächst mit einem bewaffneten Aufmarsch und wirtschaftlichen Sanktionen niedergeschlagen wurden. Als der Druck 1991 zu groß wurde, erkannte die sowjetische Führung die Unabhängigkeit Litauens schlussendlich an. Die erste Verfassung folgte 1992, die einen ausführlichen Grundrechtskatalog, sowie strikte Gewaltenteilung im Land festlegte. [1]
Das politische System
Der Präsident Litauens fungiert als Staatsoberhaupt und wird vom Volk gewählt. Er legt die Richtlinien der Außenpolitik fest und kann in bestimmten von der Verfassung festgelegten Bedingungen das Parlament auflösen. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre. Durch die besondere Stellung des Präsidenten bzw. Seinen vielseitigen Funktionen wird Litauen oft als parlamentarische Demokratie mit Präsidialelementen bzw. Als semi-präsidentielle Demokratie bezeiczhnet. Seit 2019 ist Gitanas Nauseda als Präsident im Amt. Das Parlament (“Seimas“) besteht aus 141 Abgeordnete und hat eine vierjährige Legislaturperiode. Zu den Aufgaben zählt neben der Kontrolle der Regierung (Misstrauen gegenüber Minister bzw. Kabinett) auch die Beratung und Beschlussfassung von Verfassungsänderungen oder Gesetzen. Es kann mit 3/5 der Stimmen im Parlament auch neue Präsidentschaftswahlen verlangen bzw. den aktuellen Präsidenten absetzen. Die Besonderheit des litauischen Parlaments ist das gemischte Wahlsystem: 70 der Sitze werden über die Kandidatenlisten der Parteien vergeben; 71 über Direktwahlkandidaten, die in den Wahlbezirken gewählt werdern. Die meisten Sitze hat aktuell die Partei TS-LKD – auch bekannt als Vaterlandsbund. Daneben sind die Sozialdemokraten, die liberale Bewegung und die „Ordnung der Gerechtigkeit“ wichtige Parteien. Der Ministerpräsident wird vom Präsidenten unter der Zustimmung des Paralemtns ernannt und übernimmt zentrale Regierungsaufgaben. Aktuell hat Ingrida Šimonyte vom Vaterlandsbund dieses Amt inne und regiert mit 14 Ministern der jeweiligen Ressorts. [2]
Wirtschaft & Internationales
Seit seiner Unabhängigkeit erfährt das Land ein relativ konstantes Wirtschaftswachstum. Der Fokus liegt auf der Telekommunikation bzw. dem Handel, wobei Russland weiterhin als wichtigster Außenhandelspartner besteht. Jedoch kämpft Litauen mit der Abhängigkeit in der Energieversorgung, da hier wenig, bis gar keine Selbständigkeit besteht. Die (Jugend-) Arbeitslosenquote sinkt von Jahr zu Jahr und liegt derzeit bei ca. 7%. [3]
Bereits 1995 beantragte Litauen den Beitritt zur EU, der 2004 entgültig erfolgte. Im selben Jahr trat es auch der NATO bei. 2015 wurde der Euro als offizielle Währung eingeführt. Neben diesen beiden Organisationen ist Litauen außerdem Mitglied bei der OSZE, der WTO, der UNO, sowie dem Europarat. [4]