Montenegro als parlamentarische Republik mit einem semi-präsidentiellen Regierungssystem gilt mit seiner Unabhängigkeit 2006 als ein junges osteuropäisches Land. Mit ca. einer Million Einwohner gilt mit seiner multiethnischen Gesellschaft (insgesamt sogar fünf Amtssprachen) und den guten Beziehungen zu all seinen Nachbarländern als die „Insel der Stabilität“.
Geschichte seit dem 2. WK
Die Eingliederung des Landes in eine der sechs Teilrepubliken Jugoslawiens erfolgte 1945; bis zu ihrem Ende profitierte Montenegro immer stark von dieser Einheit. Nach dem Zerfall Jugoslawiens in den 1990er Jahren blieb Montenegro als einzige Republik an der Seite Serbiens – sie unterstützte Serbien nicht nur im Bosnien-Krieg, sondern auch bei der Auseinandersetzung mit Kroatien. Erst 1997 brach der damalige Premierminister die enge Verbindung mit dem serbischen Präsidenten und es folgten Schritte zur Selbstständigkeit: Ein neues Zahlungsmittel sowie eine eigenständige Außenpolitik wurden eingerichtet. 2003 existierte dann nur mehr die Staatengemeinschaft Serbien und Montenegro, deren gemeinsame Aufgaben nur mehr im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik lagen. Im Jahr 2006 folgte das Referendum für die vollständige Unabhängigkeit Montenegros. Die erste eigenständige Verfassung des Landes trat 2008 in Kraft. [1]
Politisches System Montenegro
Der Präsident (seit 2018 Milo Dukanovic als Kandidat für die Demokratische Partei der Sozialisten) wird vom Volk gewählt und hat zeremonielle bzw. repräsentative Aufgaben. Zudem schlägt er den Premierminister vor, der infolgedessen vom Parlament gewählt wird. Das Parlament besteht aus einer Kammer, insgesamt 81 Abgeordneten und hat eine Legislaturperiode von vier Jahren. Zu den Aufgaben zählen nicht nur die Gesetzgebung und die Regierungskontrolle, sondern auch die Ratifizierung internationaler Verträge. Die Regierung wird nach den Parlamentswahlen zusammengestellt: Der Staatspräsident schlägt den Kandidaten vor, dieser legt sein Programm und sein Kabinett dar und das Parlament muss diesem zustimmen. Lehnt das Parlament die Regierungskonstellation ab, schlägt der Präsident einen neuen Kandidaten vor. Seit 2022 ist Dritan Abazovic als Vertreter der Bürgerbewegung „Vereinigte Reformaktion“ als Ministerpräsident im Amt. Er konnte sich nach dem Sturz der Regierung im Februar 2022 im Zuge eines Misstrauensvotums gegen das pro-serbische Regierungsbündnis behaupten. Zurzeit ist das Land weiterhin von innenpolitischen Konflikten geprägt, nachdem die Reformregierung bisher nicht wie erhofft weitreichende Erfolge erzielen konnte. [2]
Wirtschaftliche und internationale Entwicklungen
Trotz politischer Unruhen kann das Land ein stabiles Wirtschaftswachstum verzeichnen. Die marktwirtschaftlich ausgerichtete Wirtschaft zeichnet sich vor allem durch privaten Konsum, Tourismus und vielzählige Infrastrukturprojekte aus. Die Arbeitslosenquote hält sich niedrig (bei ca. 15%), dennoch gibt es eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und viele Beschäftigte im informellen Sektor. 2002 wurde sogar der Euro als Landeswährung eingeführt, obwohl Montenegro kein Mitglied der Europäischen Währungsunion ist. [3]
In internationalen Abkommen richtet sich Montenegro stets an die EU: Bereits 2007 wurde das Land in ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen aufgenommen. Die Beitrittsverhandlungen wurden im Jahr 2012 eröffnet, einige Kapitel sind bis heute noch nicht abgeschlossen. Immer wieder kommt es zu Reibungspunkten mit Serbien aufgrund der (neu gewonnenen) Unabhängigkeit und der internationalen Etablierung des Landes. Seit 2012 ist das Land nämlich auch Mitglied bei der WTO und 2017 ist es trotz Kritik dem Militärbündnis NATO beigetreten. [4]
