Die Oblast Kaliningrad ist das westlichste und kleinste Gebiet der Russischen Föderation. Mit knapp einer Million Einwohnern liegt Kaliningrad im Gegensatz zu den anderen russischen föderalen Subjekten territorial getrennt von Russland: Das Gebiet befindet sich nämlich an der Ostsee neben Polen + Litauen. Im Folgenden Bericht nun ein Einblick in die politischen und wirtschaftlichen Strukturen Kaliningrads.
Geschichte
Bereits seit 1946 trägt das Gebiet den Namen ‚Kaliningrader Gebiet‘ als Teil der Russischen sozialistischen föderativen Sowjetrepublik. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs entwickelte sich Gebiet jedoch nur langsam – bedingt dadurch, dass die gesamte Region als Militärsperrgebiet bestehen blieb. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1990 blieb die Oblast Kaliningrad eine von Russland abgetrennte Exklave (Litauen wurde bereits als unabhängiger Staat anerkannt). Fortan besteht das Gebiet in großer politischer und wirtschaftlicher Abhängigkeit von Russland – Russland hält in Moskau nämlich weiterhin die Zentralregierung. Jedoch gibt es in den letzten Jahren einen immer größer werdenden Separationswunsch der Bevölkerung, zumal sich das Gebiet – bedingt durch seine Lage – mehr am Rest Europas orientiert. Immer wieder kommt es zu Demonstrationen und große Oppositionsbewegungen formen sich, die ihre europäischen Bestrebungen äußern. Russland reagiert darauf jedoch immer wieder mit scharfen politischen Maßnahmen, um die ‚Kontrolle‘ de jure zu bewahren. [1]
Politische Zusammensetzung
Russland – die russische Föderation – besteht als eine Gruppe von Staaten mit einer Zentralregierung in Moskau: insgesamt besteht Russland aus 85 Föderationssubjekten. Dazu zählen 22 Republiken mit eigener Verfassung und Gesetzgebung, 9 Regionen und 46 Gebiete (Oblasten), darunter die Oblast Kaliningrad. Sie ist wiederum unterteilt in 13 Bezirke und 9 Stadtkreise. Die Stadt Kaliningrad (früher „Königsberg“) bildet das Verwaltungszentrum. Die Amtssprache ist russisch.
Der amtierende Gouverneur Kaliningrads ist Anton Alichanow, welcher bereits seit 2016 im Amt ist. Seit der Entstehung der russischen Föderation ist dies bereits der siebte Gouverneur im Amt. Zwar besitzt die Oblast ein eigenes Parlament, so sind dort jedoch dieselben politischen Kräfte vertreten, wie im russischen Parlament („Duma“). Außerdem wird der amtierende Gouverneur stets von Moskau ernannt. In der Politikgestaltung ist die Oblast außerdem auf die Zentralregierung angewiesen, da die meisten Entscheidungen auf zentraler Ebene getroffen werden. [2]
Wirtschaftliche Merkmale
Seit 1996 hat das Gebiet Kaliningrad den Status einer Sonderwirtschaftszone inne, der bis 2045 bestehen soll, um eine bessere (wirtschaftliche) Verbindung nach Europa zu schaffen. Die Privilegien einer solche Zone sind die zollfreie Ausfuhr von verarbeiteten Waren und ein ermäßigter Grundsteuersatz, was das Gebiet besonders für Auslandsinvestitionen attraktiv macht. Lange Zeit ermöglichten diese Bestimmungen einen großen wirtschaftlichen Aufschwung: Ein BIP-Wachstum von 10%, gut ausgebaute Infrastruktur und eine allgemein steigende Lebensqualität. Heute gilt der freie Zoll jedoch nur mehr für bestimmte Unternehmen, die Investitionen nehmen ab und Russland behindert durch seine Außenpolitik die regionale Wirtschaftsentwicklung. Die offizielle Währung ist durch die Zugehörigkeit zur Russischen Föderation der russische Rubel. [3]
