Serbien besteht mit knapp sieben Millionen Einwohner als parlamentarische Republik auf der Balkanhalbinsel. Geschichtlich hat das Land einiges aufzuarbeiten, kommt mit seiner Vergangenheitsbewältigung in Bezug auf die Jugoslawienkriege jedoch nicht voran. Dies hat auch Auswirkungen auf das aktuelle politische und wirtschaftliche System des Landes, welches im Folgenden näher erläutert wird.
Geschichte
Nach dem Ersten Weltkrieg entstand der sogenannte ‚SHS‘-Staat – eine Verbindung aus Slowenien, Kroatien und Serbien; vorherrschende Partei war die kommunistische Partei. 1929 kam es zu einer autoritären Herrschaft unter dem damaligen König, der das Königreich Jugoslawien ausrief. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs gewann Josip Titos kommunistische Volksfront die Wahlen und gründete daraufhin die Föderative Volksrepublik Jugoslawien, bestehend aus den sechs Teilrepubliken Slowenien, Kroatien, Bosnien, Mazedonien, Serbien, Montenegro mit jeweils eigenen Volksvertretungen. Es folgte die Distanzierung zur Sowjetunion und schließlich kam es zu einem Bruch – Jugoslawien wandte sich mehr dem Westen zu und wurde Mitglied der blockfreien Staaten und führte ein wirtschaftlich und politisch liberaleres System. In den 1990er Jahren begannen die Abspaltungen der sozialistischen Republiken mit kriegerischen Folgen: Slowenien startete 1990 (10-tägiger Krieg), 1991 folgte Kroatien (Beschüsse auf kroatische Städte), 1992 dann Bosnien (schwere Kämpfe, Vertreibungen. Nach diesen Auseinandersetzungen blieben nur mehr die Staatsunion Serbien und Montenegro, die 2003 auch eine neue Verfassung einführte. Montenegro strebte 2006 schließlich auch seine Unabhängigkeit an. Jüngst etablierte sich der Kosovo als unabhängiger Staat, was wiederum zu heftigen Gefechten zwischen serbischen Streitkräften und der Untergrundarmee Kosovo führte.
Klar ist, die Vergangenheit des serbischen Staates, sowie die Verantwortung bezüglich der einzelnen Kriege bzw. Konflikte ist nach Jahren der Auseinandersetzung immer noch nicht aufgearbeitet. [1]
Politisches System Serbien
Der serbische Präsident wird vom Volk für fünf Jahre gewählt und hat die Möglichkeit zu einer einmaligen Wiederwahl. Er fungiert als Repräsentant nach innen und außen und kann die Regierung im schlimmsten Fall auflösen. Das Parlament besteht aus einer Kammer und insgesamt 250 Abgeordneten, von denen mindestens 1/3 weiblich sein muss. Aufgaben des Parlaments sind die Gesetzgebung, die Ernennung von Richtern für den VfgH sowie der Regierung. Die Legislaturperiode beträgt vier Jahre. Nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2022 ist Alexandar Vučić wieder als Sieger hervorgegangen (bereit seit 2017 Präsident); Seine Partei – die serbische Fortschrittspartei – ist mit 44% der Stimmen auch Sieger der Parlamentswahlen und stellt somit die Regierung. [2]
Wirtschaftliche und internationale Stellung
Serbien kämpft im wirtschaftlichen Bereich vor allem mit der Jugendarbeitslosigkeit, auch wenn die generelle Arbeitslosenquote ‚nur‘ bei 15% liegt. Am wichtigsten ist der Dienstleistungssektor, sowie die Landwirtschaft; der Industriesektor ist in vielen Bereichen des Landes leider veraltet, weshalb eine Abhängigkeit von ausländischen Investoren besteht. Probleme gibt es zudem mit dem vorherrschenden Außenhandelsdefizit. [3]
International konnte sich das Land nur schwer behaupten: Der anhaltendende Kosovo-Konflikt hindert das Land am EU-Beitritt. Dennoch bekommt es im Rahmen der Heranführungshilfe IPA Fördergelder von der EU und ist daneben auch an länderübergreifenden Programmen beteiligt. Den Status als Beitrittskandidat hält Serbien allerdings schon seit 2012. Bei der WTO hat das Land lediglich Beobachtungsstatus. Die Kandidatur zum Beitritt wurde Serbien von der NATO angeboten. [4]
