Die Ukraine besteht heute als konstitutionelle Republik mit einem semi-präsidentiellen Regierungssystem. Das Land bewohnt ca. 43 Millionen Einwohner und lag im Laufe der Zeit immer im Spannungsfeld zwischen Ost und West. Trotz der Zugehörigkeit zu insgesamt 14 Staaten und den andauernden kriegerischen Konflikten im Land versuchte die Ukraine sich als Staat zu etablieren.
Ukraine zwischen Krieg und Frieden
Als sozialistische Sowjetrepublik wurde die Ukraine als eigenständige Nation nach dem Ersten Weltkrieg anerkannt. In der Zwischenkriegszeit folgte das autoritäre Regime unter Stalin, welches zu Hungersnot und gleichzeitig Zwangskollektivierung der Getreideproduktion führte. Im Zweiten Weltkrieg fungierte sie als Hauptschauplatz des Krieges – er forderte 7,5 Millionen Menschen der Bevölkerung und hatte eine weitgehende Zerstörung des Landes zur Folge. Im darauffolgenden Wiederaufbau war der Einfluss Russlands (Stichwort Russifizierung) besonders stark. Erst 1980 traten Oppositionsbewegungen an die Öffentlichkeit und forderten die Unabhängigkeit der Ukraine. 1990 erklärte die Ukraine ihre Souveränität, 1991 folgte die Erklärung zur Unabhängigkeit und zum Austritt aus der Sowjetunion. [1]
Jahrzehnte lange Konflikte mit Russland prägen außerdem die Geschichte der Ukraine. Russland sieht die Ukraine bis heute als Kernbestandteil der russischen Welt, möchte diese Verbindung keinesfalls trennen und versucht deshalb jegliche Annäherungen zum Westen zu verhindern. Dies verdeutlichen die Kämpfe rund um die Annexion der Krim 2014, sowie der Angriffskrieg im Februar 2022, den weder die EU und die USA noch die NATO lösen konnte bzw. deren Maßnahmen keine Verbesserung bringen. [2]
Politische Zusammensetzung
Die ukrainische Verfassung besteht seit 1996, wurde aber 2006 geändert, um das Parlament zu stärken und den Präsidenten in seinen Kompetenzen einzuschränken. 2010 wurde diese Änderung vom Verfassungsgerichtshof als ungültig erklärt, weshalb die Verfassung von 1996 wieder in Kraft trat. 2014 kam es erneut zu einer Änderung und der Entwurf von 2004 wurde wieder eingesetzt. Der Präsident wird laut Verfassung alle fünf Jahre vom Volk gewählt und führt als Vertreter des Landes die Außenpolitik. Er hat zusätzlich legislative Kompetenzen und schlägt dem Parlament den Kandidaten des Ministerpräsidenten vor. Seit 2019 ist Wolodymyr Selenskyj im Amt. Das Parlament (= oberster Rat) besteht aus einer Kammer, aber aus insgesamt 450 Sitzen. Die Legislaturperiode beträgt 5 Jahre. Ebenfalls seit 2019 ist die Partei Sluha Narodu unter dem Vorsitz Selenskyjs zum ersten Mal angetreten und als stärkste Partei hervorgegangen. Die Regierung besteht aus dem Ministerpräsidenten, dem Vizepräsidenten und den zugehörigen Ministern. Angewiesen ist die Regierung auf das Parlament durch die Beschlussfassung mit entsprechenden Mehrheiten, sowie auf die Unterstützung des Präsidenten (Ernennung + Entlassung). [3]
Wirtschaftliche Entwicklungen
Zwar galt die Ukraine als führende Volkswirtschaft in der Sowjetunion, so gelang ihr der Übergang zur Marktwirtschaft jedoch nicht. Im Gegenteil: Es kam zur dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage. Zudem haben Clans eine große Bedeutung in der Wirtschaft, da einflussreiche Politiker/ Wirtschaftsakteure die gewinnbringenden Sektoren unter den Clans aufteilen und so eigene Interessen steuern. Bis heute hält das Land eine hohe Jugendarbeitslosigkeit und eine kontinuierliche Reduktion der Exporte. Die offizielle Währung ist Hrywnja. 70% des Landes werden für die Landwirtschaft genutzt; neben dem Getreide sind wichtige Exportgüter aber auch Eisen und Stahl. Zentrale Handelspartner sind neben Russland die EU und China. [4]
Internationale Stellung
Die internationale Stellung der Ukraine ist von den Beziehungen zu Russland und den andauernden Konflikten geprägt. Seit den 1990ern besteht der Wunsch zum EU-Beitritt und es folgten Abkommen wie das Stabilisierungs- und Assoziierungsprogramm 2016 zur Unterstützung des Landes (Fördergelder). Nach dem russischen Angriffskrieg bekam das Land im Juni 2022 den offiziellen Status als Beitrittskandidat. Ebenfalls seit den 1990er Jahren strebt die Ukraine die NATO-Mitgliedschaft an: Es gab immer wieder Annäherungen und Fortschritte in Bezug auf den Kandidatenstatus bzw. die Zusammenarbeit. Diese sollten die Grundlage für den Angriffskrieg Russlands werden. [5]
