Alica Wittschen

Mit Polens politischen Systemwechsel 1989 hat sich auch die politischen Parteienlandschaft verändert [1]. Die ersten freien Wahlen von Sejm und Senat fanden 1991 statt. Sie waren geprägt von einer starken Parteienzersplitterung, wodurch das Parlament sich aus vielen verschiedenen Parteien zusammensetze, die jedoch nur wenig Prozent der Stimmen erzielen konnten [2].

Nach 1991 blieben die bis zu diesem Zeitpunkt gebildeten Parteien jedoch nicht bestehen, sondern verändern sich. So kommt es dazu, dass „in den vier Parlamentswahlen die zwischen 1991 und 2001 stattfanden, nur drei Parteien jedes Mal unter dem gleichen Namen antraten“ [3]. Doch auch später stabilisieren sich die Schwankungen der Wähler- und Parteienvolatilität nicht, was zu einer fluktuierenden Parteienlandschaft führt [4]. Die niedrige Parteienbindung ist jedoch nicht nur spezifisch für Polen, sondern tritt auch in anderen ostmitteleuropäischen Ländern auf [5]. Generell „verkörpert Polen die Probleme vieler neuer zentraleuropäischen Demokratien. Kein einziges Merkmal ist einzigartig, obwohl sie in Kombination oft charakteristisch wirken“ [6]. Generell arbeiten und organisieren sich die politischen Parteien Polens heute frei [7].

Konfliktlinien

Eine Besonderheit im Parteiensystem Polens sind die Konfliktlinien, die die polnische Parteienlandschaft prägen. Eine davon ist die Trennlinie zwischen dem „altem“ und „neuem“ System [8], bzw. zwischen postkommunistischen und post-Solidarność Parteien [9]. Die Konfliktlinie bildete bis 2005 das Hauptkriterium auf Ebene der Regierungsbildung [10]. Je länger das Kommunistische Regime jedoch in der Vergangenheit lag, desto mehr verlor diese Unterteilung an Bedeutung [11] und eine Teilung in „solidarische[…]“ gegen „liberale[…]“ [12] Parteien trat auf. So spielten zunehmend auch die Konfliktlinien Demokratie vs. Autoritarismus, reine Marktwirtschaft vs. Staatsinterventionismus, Katholizismus vs. Laizismus sowie pro-Europa vs. Europaskepsis eine Rolle [13]. Des Weiteren besteht ein „ausgeprägter Stadt-Land-Gegensatz“ [14]. Eine Einteilung der Parteien auf einem Links-Rechts-Spektrum lässt sich in Polen nur „bedingt“ [15] durchführen, da in Polen „weniger die sozioökonomische als die soziokulturelle Konfliktdimension“[16] oder „weltanschauliche Probleme“ [17] relevant sind. Insbesondere schnelles wirtschaftliches Wachstum und Veränderungen in der Gesellschaft haben dazu beigetragen, dass sich die Konfliktlinien gebildet und verschärft haben [18]. Generell werden Parteien, die anti-kommunistische, euroskeptische und Marktwirtschafts kritische Charakteristika aufweisen, als „right-traditionalist“ eingeordnet [19]. Polnische konservativ-liberale Parteien hingegen unterstützen in der Regel die freie Marktwirtschaft, sind pro-Europäisch ausgerichtet und stehen der Einmischung der Kirche in die Politik kritisch gegenüber [20].

Parteien und Parteienfamilien

Dass sich die Konfliktlinien mit der Zeit weg von postkommunistisch vs. Post-Solidarność bewegen, wird auch deutlich durch die Entstehung der Parteien „Recht und Gerechtigkeit (PiS)“ und der „Bürgerplattform“ (PO) Anfang der 2000 Jahre. Beides sind post-Solidarność Parteien, beide sind Parteien, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind [21], wobei die PO mitte-rechts und die PiS als rechte Partei einzuordnen ist (Borowiec et al. 2016, S. 313).

Die PiS, Prawo i Sprawiedliwość auf Polnisch, stellt seit den Wahlen 2015 stellt die Regierung und konnte sie nach den Wahlen 2019 konsolidieren (Wójcik und Wiatrowski 2020). Zuvor war die PiS schon von 2005 bis 2007 in der Regierung. Sie leitet das Koalitionsbündnis „Vereinigtes Recht“ (Zjednoczona Prawica), dem neben der PiS auch unter anderem noch die Parteien „Vereinigtes Polen“ (Solidarna Polska, SP) und „Porozumie“ (dt. Verständigung). Gegründet wurde die konservative Partei (Ziemer 2013, S. 193) 2001 kurz vor den Parlamentswahlen von Lech und Jarosław Kaczyński (vgl. Ziemer 2013, S. 205).

Ebenfalls 2001 kommt es zur Gründung der konservativ liberalen (Ziemer 2013, S. 193) „Bürgerplattform“, Platforma Obywatelska, kurz PO. Gründungsmitglieder sind Donald Tusk, Maciej Płażyński, und Andrzej Olechowski (vgl. Ziemer 2013, S. 201). Mit den Wahlen 2015 verlor die PO ihre zwei Regierungszeit an die PiS und ist seither in der Opposition. Mit der Parteie „Die Moderne“ (pl.: Nowoczesna) bildete die PO die sogenannte „Bürgerkoalition“ (Koalicja Obywatelska – KO) (Flis 2019). Vor den Europawahlen 2019 wurde die „Europäische Koalition“ (Koalicja Europejska) gegründet, teil derer auch die Bauernpartei PSL und die Linksallianz SLD waren (Flis 2019).

Im Gegensatz zu PiS und Po sind SLD (Sojusz Lewicy Demokratycznej,  Allianzen der Politischen Linken) und PSL (Polskie Stronnictwo Ludowe, Polnische Bauern-(Volks)Partei) postkommunistische Parteien (Borowiec et al. 2016, S. 312). Erstere wäre dabei dem linken Parteienspektrum zuzuordnen, zweitere eher dem Zentrum (Borowiec et al. 2016, S. 313; Flis 2019). Allerdings sind in Polen die Bauernparteien nicht einfacht auf einem Links-Recht-Spektrum nicht einzuordnen (Riishøj 2009, S. 45–46). Die PSL ist zudem Teil der Anti-Establishment-Bewegung „Kukiz“ (Flis 2020).

2019 neu die politische Bühne betreten hat die Partei “Wiosna“ (dt. Frühling), eine neue, eher dem linken Spektrum einzuordnende Initiative (Flis 2020, 2019), geführt von Robert Biedroń.

Im Frühling 2021 gerade erst neu gegründet hat sich zudem die Partei „Poslka 2050“, die „proeuropäisch und katholisch, konservativ und grün“ (tagesschau 2021)  darstellt und damit ein „Sammelbecken für politisch enttäuschte Polen“ ist (tagesschau 2021).

Abschließend betrachtet, ist zu erwähnen, dass die politischen Parteien seit 1989 nicht statisch geblieben sind, sondern dass viele Veränderungen auf struktureller und organisatorischer Ebene stattfanden (Borowiec et al. 2016, S. 311) und zudem eine Einteilung der Parteien nicht immer eindeutig ist (vgl. Ziemer 2013, S. 192). Generell hat es sich jedoch gezeigt, dass in Polen Teile der Wählerschaft „in bis zu zweistelliger Protzenthöhe […] immer wieder bereit ist, neue Initiativen zu unterstützen, um ihren Widerspruch gegenüber dem Status quo und der aktuellen politischen Bühne zum Ausdruck zu bringen“ (Flis 2019).

 

Literaturverzeichnis:

Borowiec, Piotr; Sobolewska-Myślik, Katarzyna; Kosowska-Gąstoł, Beata (2016): Structures of Polish political parties in the second decade of 21st century. In: Beata Kosowska-Gąstoł, Katarzyna Sobolewska-Myślik und Piotr Borowiec (Hg.): Organizational structures of political parties in Central and Eastern European countries. First edition. Krakow: Jagiellonian University Press, S. 311–328.

Flis, Jarosław (2019): Tauziehen auf der politischen Bühne – etablierte Parteien, neue Bündnisse und junge Initiativen. In: PA (233), S. 2–7. DOI: 10.31205/PA.233.01.

Flis, Jarosław (2020): Die Parteien nach den Parlamentswahlen. Die politische Szene sortiert sich neu. In: PA (251), S. 2–7. DOI: 10.31205/PA.251.01.

Freedom House (2021): Poland: Freedom in the World 2021 Country Report | Freedom House. Freedom House. Online verfügbar unter https://freedomhouse.org/country/poland/freedom-world/2021#PR, zuletzt aktualisiert am 18.05.2021, zuletzt geprüft am 18.05.2021.

Millard, Frances (2009): Poland: Parties without a Party System, 1991-2008. In: Politics & Policy 37 (4), S. 781–798. DOI: 10.1111/j.1747-1346.2009.00198.x.

Riishøj, Søren (2009): Transition, Consolidation and Development of Parties and Party Systems in Central Europe 1989-2009. Poland, the Czech Republic, Slovakia and Hungary. In: Politologiske Skrifter (21).

Schildberg, Cäcilie (2010): Politische Identität und Soziales Europa. Parteikonzeptionen und Bürgereinstellungen in Deutschland, Großbritannien und Polen. Zugl.: Dortmund, Techn.Univ., Diss, 2008. 1. Aufl. Wiesbaden: VS Verl. für Sozialwiss. Online verfügbar unter http://gbv.eblib.com/patron/FullRecord.aspx?p=751207.

tagesschau (2021): „Polska 2050“: Eine neue Partei mischt Polen auf. In: tagesschau.de, 30.04.2021. Online verfügbar unter https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-partei-101.html, zuletzt geprüft am 19.05.2021.

Wójcik, Anna; Wiatrowski, Milosz (2020): Poland: Nations in Transit 2020 Country Report. Freedom House. Online verfügbar unter https://freedomhouse.org/country/poland/nations-transit/2020, zuletzt aktualisiert am 18.05.2021, zuletzt geprüft am 18.05.2021.

Ziemer, Klaus (2013): Das politische System Polens. Eine Einführung. Wiesbaden: Springer VS.

 

[1] vgl. Ziemer 2013, S. 169.

[2] vgl. Schildberg 2010, S. 280.

[3] Borowiec et al. 2016, S. 311.

[4]  Millard 2009, S. 782.

[5] Ziemer 2013, S. 226.

[6] Millard 2009, S. 782.

[7] Freedom House 2021.

[8] Ziemer 2013, S. 189.

[9] vgl. Borowiec et al. 2016, S. 312–313.

[10] Ziemer 2013, S. 192.

[11] Schildberg 2010, S. 279.

[12] Ziemer 2013, S. 190; Riishøj 2009, S. 47.

[13] Schildberg 2010, S. 279.

[14] Ziemer 2013, S. 190.

[15] Ziemer 2013, S. 191.

[16] Ziemer 2013, S. 191.

[17] Ziemer 2013, S. 190.

[18] Freedom House 2021.

[19] Riishøj 2009, S. 44–45.

[20] Riishøj 2009, S. 44–45.

[21]